Der vergessene aktive Schallschutz
Fluglärm über Nauheim und Königstädten

Aktuell: Rückblick + Ausblick + Bestandschutz

 

Zweite Novellierung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm

vom März 1971

 

Nach der ersten Novellierung des „Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm“ im Jahr 2007 wurde, von der Öffentlichkeit völlig unbemerkt, die Sprachregelung geändert. Es wurde nicht mehr

  • vom Fluglärmschutzgesetz gesprochen und geschrieben, sondern
  • vom Fluglärmgesetz.

Was auf den ersten Blick als ‚Erbsenzählerei‘ abgetan werden könnte, entpuppt sich bei näherem Hinschauen als – am Beispiel des Frankfurter Flughafens – gravierender Eingriff in die Lärmschutzbelange Höchstbetroffener an diesem Flughafen:

  • Der bereits vor dem Fluglärmschutzgesetz von 1971 etablierte vermeidbare Fluglärm, heute umgangssprachlich aktiver Schallschutz genannt, soll aus dem Lärmschutzbereich ausgelagert werden. Im Gegenzug wurden Lärmkontingente „empfohlen“.
  • Ein neu erfundenes Fluglärmgesetz soll – den Empfehlungen zufolge – nur noch Schutzmaßnahmen für den passiven Schallschutz vorbehalten sein:

Gewählte Vertreter der Legislativen von Bund und Ländern wurden zunächst mit zwei Charts das Thema aktiver Schallschutz respektive vermeidbarer Fluglärm wachgehalten:

Ein ungeschriebenes Gesetz aus den 60er Jahren steht auf der Kippe…


April 2020:







Mai 2020:




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ARCHIV

03.12.2019

Wahrung von Nauheimer Lärmschutzbelangen 

Auf Einladung der Bürgerinitiative BIL und der Stadt Offenbach sprachen am 19. November 2019 Bundestagsabgeordnete des parlamentarischen Arbeitskreises Fluglärm zum Thema Novellierung des FluglärmSchutzG.

Ernüchternde Ergebnisse führten zu einem Brandbrief und zu einer Info an hochbetroffene Nauheimer.





 



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04.09.2019

 

Juristisches Hilfeersuchen in Sachen „aktiver Schallschutz“

 

Im Juli 2019 wurde die schriftliche Begründung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes (VGH) zum zweiten Urteil des Rechtsverfahrens zur  Südumfliegung bekannt. Unabhängig vom Tenor beider Urteile rügte der VGH das Verletzen von Lärmschutzbelangen für jene Klägerin und Kläger der anhängigen  Sammelklage, die in der hochgradig schutzbedürftigen Zone wohnen. Diese Sachlage griff der Autor (Petent der Pet 1-19-12-962-008102) auf, mit der Bitte um ein juristisches Hilfeersuchen zu potentiellen Rechtsverstößen beim Ausbooten des aktiven Schallschutzes aus Lärmschutzbereichen:

















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15.04.2019

 

Die Bundesvereinigung gegen Fluglärm e.V. (BVF) wählte auf einer Sondersitzung am 06.04.2019 Herrn Carl Ahlgrimm zum neuen Präsidenten und 1. Vorsitzenden.

In einem ersten Statement ging Ahlgrimm kritisch auf den jüngsten Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zum Fluglärmschutzgesetz ein und rügte nicht ausreichende  Erfahrungswerte aus den zurückliegenden 12 Jahren. Das ist die Zeitspanne seit der letzten Novellierung des Fluglärmschutzgesetzes im Jahr 2007. 

Demgegenüber sollten (schließlich steht bereits die zweite Novellierung des Fluglärmschutzgesetzes an mit bis zu 38 Jahren Bestandsschutzrechten in Lärmschutzbelangen...) die Abgeordneten*innen des 19. Deutschen Bundestages mit allen Erfahrungswerten dieses Zeitintervalles bekannt gemacht werden.

Es entwickelt sich ein Schriftverkehr:

BVF 15.04.2019.pdf (167.42KB)
BVF 15.04.2019.pdf (167.42KB)



Anhang:

 


 

 


 

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14.01.2019:

Fluglärmschutzgesetz – Aktiver Schallschutz

Ringen um den Primärschutz des Fluglärmschutzgesetzes

 


 

13.12.2018:

Aktiver Schallschutz vs. Lärmobergrenze

 



10.12.2018:

Montagsdemo im Terminal 1

Fragen zur Glaubwürdigkeit des Flughafenausbau-Protestes

 


 

26.11.2018:

 Informierte die Bundesvereinigung gegen Fluglärm richtig?

 

 


21.10.2018:

Pressemitteilung

Bruch mit aktivem Schallschutz vor sieben Jahren